Videokonferenzen haben sich inzwischen auch in der Vereinsarbeit etabliert, wenn da nicht immer das schlechte Gewissen wäre, ob das System, dass man gerade nutzt, nicht vielleicht doch datenschutzrechtlich problematisch ist. Die Berliner Datenschutzbeauftragte lehnt Zoom, WebEx und Co. auch in ihrer aktuellen Veröffentlichung als nicht datenschutzkonform einsetzbar ab. Andere sehen das alles nicht ganz so eng und vertrauen auf datenschutzfreundliche Einstellungsmöglichkeiten, teilweise verborgen in den Tiefen der einzelnen Systeme.


Und Schulen, Fördervereine, schulpolitische Gremien ?


Nun, Schulen sind Kultus und gehören daher in die ausschließliche Hoheit der einzelnen Länder und das heißt 16 potentiell verschiedene Auffassungen und Anregungen. Für Berliner Schulen ist die Sache im Grunde klar und nun auch für Schulen in Rheinland-Pfalz, denn der dortige Landesbeauftragte für den Datenschutz hat im Februar 2021 „Zehn Gründe, warum Schulen US-Videokonferenzsysteme und andere US-Software-Produkte nicht verwenden sollten“ veröffentlicht. Darin werden zehn Gründe behandelt, um die Bedenken gegen die Nutzung der US-Produkte zu veranschaulichen:


– Intransparenz-Machtlosigkeit
– Ein offenes Tor für Werbung
– Fehlender erhöhter Datenschutz für Minderjährige
– Mangelnde Datenhoheit
– Bevormundung durch US-Dienste
– Gefahr des Rechtsbruchs wg. „Schrems II“
– Datennutzung zur Entwicklung von KI
– Gefahren für die Meinungsvielfalt und die unzureichende
– US-Datenschutz-Tradition



Die Auffassungen der Berliner und des Rheinland-Pfälzischen Datenschutzbeauftragten sind in der Fachwelt nicht unumstritten, dass muss der Vollständigkeit halber erwähnt werden. Aber für welche Seite, sollte sich ein Verein, eine Schule entscheiden ?Das hängt im Wesentlichen wohl davon ab, wieviel „Mut zur Lücke“ ein Vereins-vorstand, eine Schulleitung hat. Empfehlen kann man Nutzern und Schulleitungen sich hier kritisch und opportunistisch zu verhalten, auch wenn das Wort negativ besetzt ist und die bemängelten Systeme derzeit nicht einzusetzen. Mit den Angeboten des zukünftigen Landesverbandes hier in Mecklenburg-Vorpommern wäre dies mit Unterstützung der anderen norddeutschen Landesverbände auch unproblematisch möglich.


Textquelle: Landesverband der Kita- Schul- und Fördervereine Hamburg (LSFH) e.V. | Zertifizierter Datenschutzbeauftragter und Datenschutz-Auditor RA Kai Boettger
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